The XMAS Edition

Darum geht es in dieser Ausgabe:

• Wieso der November es politisch in sich hatte

• Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. In dieser Ausgabe sogar gleich drei auf einen Streich!

• Franziska von Hardenberg über ihre Verantwortung als Unternehmerin (& schönsten Schmuck)

• Gift Guide: Perfekte Weihnachtsgeschenke für Kurzentschlossene

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Und vergiss nicht, ihn an alle weiterzuleiten, die eine Dosis Inspiration zu mehr politischem Engagement und Lifestyle vertragen können - oder einfach Spaß an den Themen haben 🌸❤️

Pulse Check: Demokratiebarometer

Was war das bitte für ein politischer November? Die Schlagzeilen haben sich fast überschlagen. Zeit, die wichtigsten noch einmal herauszugreifen und zu sortieren.

Mit der Aufregung rund um die Schuldenbremse scheint der Migrationsgipfel, bei dem der Bundeskanzler mit den Ministerpräsident*innen der Länder über die Asylpolitik beraten hat, schon fast wieder in Vergessenheit geraten. Zum Glück nicht bei der Süddeutschen Zeitung. Denn ein zentrales Ergebnis des Gipfels war das Ausdehnen der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von 18 auf 36 Monate, wenn ein Asylverfahren lange dauere. Scholz sprach dabei gar von einem "historischen Moment", weil so alle staatlichen Ebenen handlungsfähig bleiben würden. Faktisch kommt die Ausdehnung einer Kürzung der staatlichen Leistungen gleich. Nach Einschätzungen der Süddeutschen Zeitung dürfte das Vorhaben jedoch gegen die grundgesetzliche Garantie eines menschenwürdigen Existenzminimums verstoßen.

Bleiben wir noch kurz beim Asylrecht: Aktuell werden Asylbescheide im Ausländerzentralregister gespeichert, auf das auch Polizei und Nachrichtendienste Zugriff haben. Dagegen haben elf Geflüchtete mit Unterstützung von verschiedenen Organisationen Verfassungsbeschwerde eingelegt. Durch die zentrale Speicherung dieser Daten würden Geflüchtete unnötig in Gefahr gebracht, heißt es in der Verfassungsbeschwerde.

Und ja, jetzt werfen wir auch hier auch noch den Blick auf die Schuldenbremse: Am 15. November hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Zweite Nachtragshaushalt 2021 verfassungswidrig ist – ein herber Rückschlag für die Ampelregierung und den Klimaschutz. Die Ampel-Koalition hatte 60 Milliarden Euro nicht abgerufener Coronahilfen in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verschoben, um die Schuldenbremse zu umgehen. Das Gericht erklärte die Umwidmung für verfassungswidrig und betonte die Bedeutung der Schuldenbremse. In der Folge klafft nun eine Lücke von eben jenen 60 Milliarden Euro im Haushalt. Das Urteil gilt als katastrophal für die Regierung und hat eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse ausgelöst. Klima- und Sozialverbände fordern Steuererhöhungen zur Finanzierung der betroffenen Projekte, die mit der FDP nicht zu machen sind. Umweltverbände pochen deshalb erneut auf den Abbau umweltschädlicher Subventionen, die sich jährlich auf 65 Milliarden Euro belaufen - allein damit könnten die betroffenen Projekte finanziert werden. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 30.11.23 bringt zusätzliche Dringlichkeit in die Debatte: Das Gericht hat nun festgestellt, dass die Bundesregierung mit zusätzlichen Maßnahmen gegensteuern muss, um die Klimaziele für die Jahre 2024 bis 2030 sicher zustellen. Geklagt hatten die Deutsche Umwelthilfe und der Umweltverband BUND.

Die FDP-Spitze steht vor einer weiteren Bewährungsprobe und muss sich einer Mitgliederbefragung über den Verbleib in der Koalition stellen. 26 FDP-Landes- und Kommunalpolitiker hatten als Konsequenz aus den schlechten Wahlergebnissen in Hessen und Bayern in einem offenen Brief eine Mitgliederbefragung über den Verbleib in der Ampelkoalition gefordert. Der Antrag wurde mit den erforderlichen 500 Unterschriften unterstützt. Das Ergebnis steht noch aus und stellt lediglich ein Stimmungsbild dar. Es hat keine unmittelbaren Konsequenzen für die Partei.

Der Verfassungsschutz hat am Dienstag, 7. November, die Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt als rechtsextrem eingestuft. Der Landesverband ist damit der zweite nach Thüringen. Der Verfassungsschutz begründete seine Entscheidung damit, dass die AfD Sachsen-Anhalt die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion propagiere. Zudem strebe die Partei die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie an. Die Entscheidung heizt die Diskussion um ein Parteiverbot weiter an. Die AfD ist derzeit stärkste Partei im Landtag von Sachsen-Anhalt, aber nicht an der Regierung beteiligt. Im kommenden Jahr finden in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen statt.

Währenddessen hat der Untersuchungsausschuss zum Hanauer Anschlag vom 19. Februar 2020 seinen Abschlussbericht verabschiedet. Bei dem rassistischen Anschlag hatte der Täter in einer Shisha-Bar neun Menschen mit Migrationsgeschichte erschossen. Der mehr als 600 Seiten starke Bericht soll am 5. Dezember im hessischen Landtag vorgestellt werden. Der Ausschuss hatte seit Sommer 2021 das Behördenversagen rund um den Anschlag untersucht. Überparteilich erfuhr der Bericht eine größere Zustimmung als erwartet. Die Linksfraktion kritisierte den Bericht allerdings als "Persilschein" für die schwarz-grüne Innenpolitik. Die ‚Initiative 19. Februar Hanau‘ bewertet den Abschlussbericht als vage und enttäuschend. Die Kritik richtet sich insbesondere an die Regierungsparteien CDU und Grüne, denen sie vorwerfen, zentrale Versagenspunkte der hessischen Polizei nicht ausreichend thematisiert zu haben. Vor allem, dass trotz der offensichtlichen Versäumnisse in der Tatnacht, wie ein überlasteter Polizeinotruf, keine politischen Konsequenzen für die Verantwortlichen gezogen wurden, sei unverständlich.

Seit dem Angriff der Hamas haben antisemitische Straftaten auch in Deutschland deutlich zugenommen. Allerdings zeichnete sich bereits zuvor ein deutlicher Anstieg antisemitischer Straftaten ab. So wurden im dritten Quartal 2023 bislang 540 antisemitisch motivierte Straftaten polizeilich erfasst, deutlich mehr als in den Vorquartalen. In diesen Zahlen sind die Übergriffe auf Jüdinnen und Juden seit dem Massaker der Hamas in Israel am 7. Oktober und dem anschließenden Krieg noch nicht enthalten. Wer mehr dazu lesen möchte, kann dies zum Beispiel in der Frankfurter Rundschau vom 6. November tun.

Aus der deutschen Politik kommt derweil wenig Wegweisendes: Friedrich Merz verharmlost Antisemitismus als importiertes Problem, obwohl Studien belegen, dass die meisten Übergriffe von Deutschen ausgehen. Die FDP will als Antwort auf die Demonstrationen das Versammlungsrecht für Ausländer*innen einschränken. Auch das ist natürlich Bullshit. Antimuslimischer Rassismus ist KEINE logische Antwort auf Antisemitismus. Währenddessen empfängt die Bundesregierung den türkischen Präsidenten Erdogan, der die Hamas als „Befreier“ lobt.  

Dass die Verwaltung Mitarbeiterinnen ihr Kopftuch verbieten darf, so bestätigte jüngst der Europäische Gerichtshof, dürfte bei der ohnehin stattfindenden Polarisierung eher Öl ins Feuer sein.

The biggest Fuck-up: Plant Faeser jahrelange Haftstrafen für zivile Seenotrettung?

Im Rahmen der geplanten Asylrechtsverschärfungen sticht ein versteckter Passus besonders hervor. Er betrifft den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Rückführungsverbesserungsgesetz und könnte eine mögliche Kriminalisierung der Seenotrettung in Deutschland zur Folge haben. Derzeit macht sich in dem Kontext der Seenotrettung nur strafbar, wer einen Vorteil annimmt oder sich versprechen lässt. Der Gesetzentwurf von SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht nun vor, das Tatbestandsmerkmal der Entgeltlichkeit zu streichen. Damit könnte künftig auch uneigennützige Seenotrettung mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden. Nach heftiger Kritik von NGOs wie Sea-Watch und auch aus den Reihen des Grünen Koalitionspartners betont das Bundesinnenministerium, dass eine Strafbarkeit privater Seenotrettung nicht beabsichtigt sei. Dennoch hat die Ampelregierung das Gesetz bereits im Kabinett beschlossen, es muss aber noch den Bundestag passieren, bevor es in Kraft treten kann.

Demokratisches Highlight³: Drei gute Nachrichten, die Hoffnung machen

Bei manchen Nachrichten wundert man sich ja, dass sie nicht längst beschlossene Sache sind. So auch bei dieser: Die Bundesregierung will sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen einstufen: Der am 1. November vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf sieht eine Änderung des Völkerstrafrechts vor. Gut so und längst überfällig!

Die Ampelregierung will Demos von Abtreibungsgegner*innen vor Arztpraxen verbieten. Bei der so genannten Gehsteigbelästigung demonstrieren „Pro Life“-Verfechter*innen ihre Ablehnung von Schwangerschaftsabbrüchen. Die Aktion ist für die betroffenen Frauen eine enorme Belastung. Der Spiegel berichtet, dass der Gesetzentwurf die Bundesländer verpflichten soll, einen ungehinderten Zugang zu den Praxen und Beratungsstellen zu gewährleisten. Schwangere dürfen nicht gegen ihren Willen in Hör- und Sichtweite angesprochen, bedrängt oder eingeschüchtert werden. Verboten werden soll auch die Verbreitung von Darstellungen über Schwangerschaft und Schwangerschaftsabbruch, die unwahr sind oder darauf abzielen, Schwangere emotional stark zu verunsichern, heißt es. Mit dem lange diskutierten Gesetzentwurf löst die Koalition ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein.

Der Bundesjustizminister plant, das Fahren ohne Fahrschein zu entkriminalisieren. Dazu soll das so genannte Schwarzfahren künftig nicht mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Die bisherigen harten Strafen für das Fahren ohne Fahrschein waren vor allem für finanziell Benachteiligte oft unverhältnismäßig, da statt einer Geldstrafe häufig eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt wurde. Zudem stellte das Fahren ohne Fahrschein eine Straftat dar, die zum Teil Personen im Asylverfahren den Aufenthaltstitel kosten konnte.

Cut the Bullshit: „Alles beginnt mit einer informierten und selbstbestimmten Entscheidung!“

Was könnte in dieser Weihnachtsausgabe ein besseres Thema sein als Schmuck? Hä? Was hat das mit Politik zu tun, fragst du dich? Eine ganze Menge, wenn man die Gründerin Franziska von Hardenberg fragt. Und genau das tue ich! Denn zu ihrem Markenuniversum gehören unter anderem The Siss Bliss - ein Fine Jewelry Label für Echtgoldschmuck aus recyceltem Gold und Bliss Bang Capital - ein Edelmetallrecyclingunternehmen mit dem Ziel, den weltweit ersten geschlossenen Goldkreislauf aufzubauen. Franziska wurde 2022 vom Verband der Familienunternehmer als "Unternehmerin des Jahres” ausgezeichnet und ist eine Vorreiterin in Sachen unternehmerischer Verantwortung im politischen System. Aber lest selbst:

Liebe Franziska, für alle, die dich noch nicht kennen: Was machst du? In einem Satz!

Ich bin Serien-Gründerin und baue seit mehr als 10 Jahren erfolgreich Marken auf.

Verantwortung tragen bekommt bei dir eine ganz neue Bedeutung! Deine Unternehmen bieten nicht nur die schönsten Schmuckstücke an, sie betonen außerdem die Bedeutung ethischer Standards und nachvollziehbarer Lieferketten. Wie siehst du die Verbindung zwischen Unternehmertum und der Stärkung der Demokratie?

Die Verbindung zwischen nachhaltigem Geschäftsverhalten und der Stärkung der Demokratie ist komplex. Wir als nachhaltiges Unternehmen setzen auf Transparenz. Wir legen offen, wie wir Ressourcen nutzen, wie wir soziale und Umweltauswirkungen minimieren und wie wir mit Interessenkonflikten umgehen. Diese Transparenz fördert die Rechenschaftspflicht und trägt dazu bei, das Vertrauen der Öffentlichkeit in Unternehmen und Institutionen zu stärken - ein wesentliches Element einer funktionierenden Demokratie. Eine gut informierte und innovative Gesellschaft ist besser in der Lage, die Herausforderungen einer Demokratie zu bewältigen und politische Entscheidungen auf fundierten Informationen zu treffen. Außerdem beteiligen wir unsere Kund*innen und Mitarbeiter*innen an Entscheidungsprozessen. In einer Demokratie ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger von entscheidender Bedeutung - und als Unternehmen können hier Vorbilder sein.

Hast du das Gefühl, dass dein Engagement in der Schmuckindustrie dazu beigetragen hat, positive Veränderungen in der Branche zu bewirken?

Auf jeden Fall! Deutsche Haushalte besitzen die zweitgrößten Altgoldreserven der Welt. Warum sollen wir also neues Gold gewinnen, um wunderschönen Schmuck herzustellen? Wir kaufen einfach Altgold an und fertigen daraus neue, wundervolle Schmuckstücke. Dieses Narrativ ist komplett neu für die Branche. Die Schmuckindustrie macht immer noch 46 Prozent der Goldnachfrage aus und 76 Prozent des Goldes auf dem Weltmarkt wird aus Mienen gefördert – da müssen wir ran und dafür setzen wir uns jeden Tag ein, dass zu ändern!

Mode und Politik - in keinem anderen Land scheint dieses Wortpaar ein so großer Widerspruch zu sein wie in Deutschland. Wer Mode macht, wird im öffentlichen Diskurs oft nicht ernst genommen. Erlebst du das auch bei deiner Arbeit?

Das ist wahr: Oftmals gibt es noch eine große Kluft zwischen Oberflächlichkeit und tatsächlichem Inhalt! Viele meinen, dass Schmuck nur ein oberflächliches Thema sei und keinen tiefgründigen Beitrag leisten könne. Genau deshalb konzentrieren wir uns auf Gold! In Bezug auf Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung gibt es hier noch viel zu tun und wir müssen hier Vorreiter sein.

Außerdem setzt du dich sehr für Frauen in der Gründer*innenszene ein. Was ist dein Tipp für alle Frauen, die noch zögern, ob sie mit ihrer Idee durchstarten wollen?

HAVE IT ALL! Familie, Unternehmen, Freunde, Gesundheit und Eigenheim GEHT gleichzeitig! Glaubt an euch selbst und eure Fähigkeiten, und lasst euch nicht von Zweifeln aufhalten. Investiert in Bildung und Vorbereitung. Egal, in welcher Branche ihr tätig sein möchtet, die richtigen Kenntnisse sind entscheidend. Der Weg zur Gründung eines eigenen Unternehmens kann herausfordernd sein, aber zögert nicht, Risiken einzugehen. Seid bereit, aus Fehlern zu lernen und euch immer wieder anzupassen. Der Mut, neue Wege zu gehen, kann euch zu erstaunlichen Ergebnissen führen. Sucht Unterstützung und Netzwerke in der Gründerinnenszene. Es gibt viele Organisationen, Gruppen und Mentorinnen, die Frauen auf ihrem Unternehmensweg unterstützen. Letztendlich ist der Schlüssel, den ersten Schritt zu machen. Selbst wenn Zweifel bestehen, ist es wichtig, die eigene Idee zu verfolgen und Schritt für Schritt voranzuschreiten. Gründerinnen haben bereits zahlreiche beeindruckende Erfolgsgeschichten geschrieben, und es gibt keinen Grund, warum ihr nicht die nächste sein könnt. Vertraut in eure Fähigkeiten und lasst euch von eurer Leidenschaft leiten.

Welchen Rat würdest du anderen Unternehmer*innen geben, die ethische Standards in ihr Geschäft zu integrieren wollen, um einen positiven Einfluss auf die Gesellschaft auszuüben?

Startet mit einer klaren Vision! Definiert von Anfang an eure Werte und eure Vision. Überlegt, welche sozialen und ökologischen Themen euch besonders am Herzen liegen und wie euer Unternehmen dazu beitragen kann. Erstellt klare Grundsätze für euer Unternehmen. Diese Grundsätze sollten in allen Geschäftsentscheidungen verankert sein, von der Lieferkette bis zur Mitarbeitendenführung. Und ganz wichtig: Übernehmt Verantwortung! Verantwortungsvolles Verhalten erfordert die Bereitschaft, Fehler zuzugeben und diese zu korrigieren. Seid bereit, aus Rückschlägen zu lernen und eure Praktiken kontinuierlich zu verbessern.

Und was ist deine Vision für deine Unternehmen?

Das Ziel von The Siss Bliss und Bliss Bang Capital ist es, einen 100 Prozent geschlossenen Goldkreislauf zu schaffen, den es so in der Geschichte des Juwelierhandwerks noch nie gegeben hat.

Liebe Franziska, danke für die spannenden Einblicke!

Glamour Gazette: Der Welt zum Trotz!

Nein, das ist kein Werbeblock und ich bekomme für keine dieser Empfehlungen Geld. Da dies dein monatlicher Guide für politisches Engagement UND Lifestyle ist, dürfen aber ein paar ernstgemeinte Empfehlungen nicht fehlen:

Natürlich habe ich mich vor dem Interview mit Franziska durch ihren Online-Shop geklickt und mich total in die “Hati”-Wunscharmbänder verliebt. Die kleinen Anhänger kann man mit einer Gravur personalisieren und dann der besten Freundin um den Arm binden. Wenn sich die Knoten lösen, geht der Wunsch in Erfüllung - wie schön! Yay, der Spotify Jahresrückblick ist da. Zeit, endlich wieder Platz für neue Lieblingssongs zu schaffen. Hört euch unbedingt das Album “Overture” der sudanesisch-niederländischen Musikerin Gaidaa an und dankt mir später! “Anstoßen statt Ausgrenzen” ist nun auch mein Motto für den Dezember. Der Slogan von Sekko Soziale ist Programm: Ein Euro pro gekauftem Liter Sekt geht als Spende an Aussteigerprogramme für Rechtsextreme! Was wäre die Weihnachtszeit ohne Stutenkerle (so heißen die Weckmänner in Ostwestfalen, wo ich zur Schule gegangen bin). Als ich diese aus echtem (!) konserviertem Teig produzierten Brotlampen entdeckt habe, war ich schockverliebt. Socken zu Nikolaus? Auf jeden Fall, vor allem, wenn es die schönen von La Dolce Vulva sind.

Und wenn wir schon bei Empfehlungen sind: Der Newsletter “Sunday Delight” meiner Journalistenkollegin Julia Hackober ist jeden Sonntag ein Genuss. Sie bringt aktuelle popkulturelle Debatten auf den Punkt und ich freue mich jede Woche auf die Lektüre! Julia beschreibt ihren Newsletter so: “Sunday Delight heißt: Nein zum Doom-Scrolling, ja zum schönen Leben.” Neugierig geworden? Einfach mal reinschauen:

& action, bitte!

Petitionen, Demos & Co: So kannst du jetzt aktiv werden:

• Anlage zum Mietvertrag: Jeder Mensch hat ein Recht auf ein sicheres Zuhause, in dem man sich frei entfalten kann. Aber für jede dritte Frau wird ihr Heim mindestens einmal im Leben zu einem Ort der Gewalt von seiten des eigenen Partners. §25/11 ist eine Initiative mit dem Ziel, häusliche Gewalt zu vermindern und den von ihr Betroffenen einen Weg zur Unterstützung aufzuzeigen — und zwar genau dort, wo diese Art der Gewalt stattfindet: in Wohnhäusern.

• Nein zur Asylrechtsverschärfung: Das Bundesinnenministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, nach dem unter anderem Seenotrettung mit bis zu 10 Jahren Haft bestraft werden kann. Der Paragraph ist eingebettet in weitere Verschärfungen des Asylrechts. Die Ampelregierung hat das Gesetz bereits im Kabinett beschlossen, es muss aber noch den Bundestag passieren, bevor es in Kraft treten kann. Diese Petition fordert die Regierungsfraktionen auf, das Gesetz zu stoppen.

• Ein zweites Frauenhaus für den Landkreis Ludwigsburg: Derzeit gibt es in dem Landkreis nur 19 Plätze in Frauenhäusern - bei ca. 550.000 Einwohner*innen. Und das in einem Land, in dem 25 Prozent aller Frauen schon einmal häusliche Gewalt erlebt haben. Diese Petition fordert die Finanzierung weiterer Frauenhausplätze im Landkreis sowie die Entwicklung einer Strategie zur Verbesserung des Schutzes von Frauen im Landkreis Ludwigsburg.

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